Gesetz/VO Paragraf

Detailinformation

Gesetz/VO:
Bewertungspunkteverordnung 1978

Abschnitt:
Paragrafen der Verordnung

Inhalt:

			

Paragraf:
§001

Kurztext:
§ 1

Text:
(1) Einer Punkteeinheit (§ 2 Abs. 2 des Gesetzes)
entsprechen unter Zugrundelegung eines Erfahrungsdurchschnittes:
a) bei der Ableitung von Niederschlagswässern
   (Flächenentwässerung)  . . . . . . . . .100 m2 : Abflußbeiwert
b) bei Verwaltungs- und Geschäftshäusern
   u. ä. mit besonderem Abwasseranfall infolge des Aufenthaltes
   von Menschen . . . . . . . . . . . . . . 50 m2 Raumnutzfläche
c) bei Schulen . . . . . . . . . . . . . . . 9 Personen (Schüler,
                                               Lehrer und dgl.)
d) bei Gast- und Schankgewerbebetrieben . . .
   1. ohne Fremdenbeherbergung  . . . . . .  3 Sitzplätze in
                                               gedeckten Räumen
                                            10 Sitzplätze im Freien
   2. mit Fremdenbeherbergung, aber ohne
      Gastwirtschaftsbetrieb . . . . . . . . 1,1 Fremdenbetten
   3. mit Fremdenbeherbergung und
      Gastwirtschaftsbetrieb . . . . . . . . 3 Sitzplätze in
                                               gedeckten Räumen
                                            10 Sitzplätze im Freien
                                             1,1 Fremdenbetten
   ausgenommen jeweils Sitzplätze in
   Veranstaltungssälen gemäß lit. f
e) bei Privatzimmervermietung . . . . . . .  1,1 Fremdenbetten,
                                                 mindestens jedoch
                                                 20 m2
f) bei Veranstaltungssälen (ausschließlich
   für Veranstaltungen) . . . . . . . . . .  20 Sitzplätze
g) bei Campinglätzen . . . . . . . . . . . .  3 Campinggäste
h) bei Betrieben ohne Betriebsabwasseranfall,
   bei denen nicht ein sonstiger Ansatz nach
   §§ 1 bis 3 zur Anwendung kommt . . . . . . 5 Beschäftigte.
       (2) Die im Abs. 1 lit. d Z. 1 und 3 angeführten Ansätze
entsprechen jeder für sich einer Punkteeinheit.
       (3) Wenn Abs. 1 lit. e zur Anwendung kommt, sind die der
Privatzimmervermietung gewidmeten Räume bei der Anwendung des § 2
Abs. 3 des Gesetzes nicht zu berücksichtigen.
       (4) Bei nicht von Abs. 1 und auch nicht von den §§ 2, 3
und 4 zweiter Satz erfaßten Betrieben mit Betriebsabwasseranfall
hat die Bewertung nach Abs. 1 lit. h und für die Betriebsabwässer
zusätzlich nach § 4 erster Satz zu erfolgen. Ist eine getrennte
Messung nicht möglich, so ist die höhere Punktezahl anzunehmen,
die sich aus dem Ergebnis der Messung nach § 4 erster Satz oder
aus der Anwendung des Abs. 1 lit. h ergibt.
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